Aktuelles

Der Rat der EU-Wirtschafts- und Finanzminister hat auf seiner Sitzung am 21. Februar 2012 die Erwartung geäußert, dass beim Verfahren für den Jahreshaushalt 2013 die Sparanstrengungen der Mitgliedstaaten gebührend berücksichtigt werden. mehr

Neben Deutschland verlangt eine Reihe weiterer EU-Mitgliedstaaten von der Kommission, die Mittel für das europäische Erdüberwachungssystem GMES mit den anderen Haushaltslinien zu bündeln. mehr

Das Bundesverfassungsgericht hat die Übersicht der Verfahren veröffentlicht, die es im Jahresverlauf 2012 zu entscheiden beabsichtigt. mehr

Am 5. März 2012 hat das BMF den Referentenentwurf für ein Jahressteuergesetz 2013 veröffentlicht. Mit dem Gesetz soll das deutsche Steuerrecht insbesondere an Recht und Rechtsprechung der Europäischen Union bzw. des EuGH sowie an internationale Entwicklungen (OECD) angepasst werden. mehr

Am 14. Februar 2012 haben die Finanzpolitiker der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP „Zwölf Punkte zur weiteren Modernisierung und Vereinfachung des Unternehmensteuerrechts“ beschlossen.   mehr

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat als oberstes Gericht in Strafsachen ein Urteil des Landgerichtes Augsburg wegen gravierender Rechtsfehler bei der Strafzumessung aufgehoben. mehr

Am 28. November 2011 wurden die „Anweisungen für das Straf- und Bußgeldverfahren (Steuer) 2012“ veröffentlicht.  mehr

Auf dem deutsch-französischen Ministerrat am 6. Februar 2012 in Paris haben Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Sarkozy ein „Grünbuch der Deutsch-Französischen Zusammenarbeit – Konvergenzpunkte bei der Unternehmensbesteuerung“ zur Angleichung der nationalen Regelungen bei der Unternehmensbesteuerung vorgelegt. Die Vorschläge sollen in Politik und Unternehmen diskutiert und gegebenenfalls ab 2013 schrittweise umgesetzt werden. mehr

Die obersten Finanzbehörden der Länder haben im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen am 2. Januar 2012 gleichlautende Erlasse für die Fristen zur Abgabe von Steuererklärungen des Jahres 2011 veröffentlicht. mehr

Durch ein so genanntes Verkehrssteueränderungsgesetz sollen steuerliche Anreize für den Umstieg auf reine Elektromobile geschaffen und außerdem Widersprüche zwischen Kfz-Zulassungs- und Steuerrecht beseitigt werden. mehr

Die Gebührenpflicht für verbindliche Auskünfte wird auf wesentliche und aufwändige Fälle beschränkt und hierzu eine Bagatellgrenze von 10.000 Euro eingeführt. Die verbindliche Auskunft muss innerhalb eines Monats erteilt werden. mehr

Die steuerpolitischen Vorhaben der Bundesregierung und der sie tragenden Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag, die in Gesetzesform im Jahr 2011 umgesetzt wurden, sind überschaubar.  mehr

Seit dem 1. Oktober 2011 existiert in Dänemark eine neue Steuer: Die sogenannte  „Fettsteuer“ oder „Chipssteuer“ besteuert gesättigte Fette in Lebensmitteln und soll pro Jahr zu rund 1,5 Milliarden Kronen Mehreinnahmen führen. mehr

Am 19. Oktober 2011 hat die EU-Kommission ihre „Europa-2020-Projektanleiheninitiative“ vorgestellt. Hierbei handelt es sich um ein Risikoteilungsinstrument, mit dessen Hilfe mehr privates Kapital für die Infrastrukturfinanzierung in Europa gewonnen werden soll. mehr

Am 6. November 2011 haben sich in Berlin die Koalitionspartner CDU, CSU und FDP auf einen Fünf-Punkte-Plan für weitere Reformen und Steuerentlastungen verständigt. mehr

In ihrer Mitteilung „Eine neue EU-Strategie für die soziale Verantwortung der Unternehmen (CSR)“ vom 25. Oktober 2011 stellt die EU-Kommission verschiedene Forderungen auf, um „Corporate Social Responsibility“  stärker in den Unternehmen zu verankern.   mehr

Von einem gewerkschaftsnahen Forschungsinstitut ist derzeit zu lesen, alle öffentlichen Haushaltsprobleme seien zu lösen, würde man nur zu den Steuergesetzen von 1998 zurückkehren. mehr

Mehr als 3,1 Millionen Unternehmen geben in Deutschland jährlich Umsatzsteuer-Voranmeldungen ab. Die Bandbreite der steuerpflichtigen Unternehmen reicht vom Einzelgewerbetreibenden bis zur börsennotierten Aktiengesellschaft. Rund 35 Milliarden Rechnungen werden jährlich von Unternehmen in Deutschland gestellt. Eine Vielzahl von Ausnahmeregelungen und unterschiedlichen Auslegungen durch Behörden und Rechtsprechung machen den Unternehmen das Leben dabei schwer. Der DIHK fordert daher ein einfaches und konsistentes Umsatzsteuerrecht. mehr

Im Februar 2010 hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die so genannte Tobin Tax als "tot" bezeichnet. Nur wenige Monate später wurde sie dann als Finanztransaktionssteuer (FTS) vom Bundeskabinett beschlossen.  mehr

Mit Blick auf die nächste Bundestagswahl im Herbst 2013 werden bei den Parteien die ersten steuerpolitischen Weichenstellungen vorgenommen. mehr

Am 6. September 2011 wurde der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2012 eingebracht.  mehr

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einem am 20. Juli 2011 veröffentlichten Beschluss konstatiert, dass die mehrfache Festsetzung eines Verzögerungsgeldes wegen fortdauernder Nichtvorlage derselben angeforderten Unterlagen im Rahmen einer Außenprüfung nicht möglich ist.   mehr

In der EU häufen sich offensichtlich Fälle, in denen dubiose Privatanbieter Unternehmen eine Mehrwertsteuer-Identifikationsnummer gegen Vorauszahlung anbieten.   mehr

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die Übersicht der Verfahren veröffentlicht, die es im Jahresverlauf 2011 zu entscheiden beabsichtigt. mehr

Vom 10. bis 12. Mai 2011 fand in Fulda die große Frühjahrsschätzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ statt. Geschätzt wurden die Steuereinnahmen für die Jahre 2011 bis 2015. mehr

Die Bundesregierung hat zum BeitrRLUmsG nun auch den Regierungsentwurf herausgegeben. Im Vergleich zum Referentenentwurf gibt es bei den Vorschriften, die die Wirtschaft betreffen - Streichung des § 8c KStG und die Vorschriften zum Lohnsteuerabzugsverfahren -, keine inhaltlichen Änderungen. mehr

Deutsche Unternehmen leiden an dem erheblichen zeitlichen Auseinanderfallen von Wirtschaftsjahr und Durchführung/Abschluss der Steuerprüfung. Nicht selten sind in 2011 noch die Prüfungszeiträume 2003/04/05 Gegenstand der Außenprüfung. mehr

Der Deutsche Bundestag hat am 17. März 2011 in zweiter und dritter Lesung das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz verabschiedet. Dieses sieht eine Beibehaltung der strafbefreienden Selbstanzeige – jedoch unter verschärften Voraussetzungen – vor. mehr

Bundestag und Bundesrat haben am 23. September 2011 beschlossen, dass die strengen Regeln für elektronische Rechnungen gelockert werden. mehr

Im Zusammenhang mit der mitunter vehement geführten Diskussion, wie Steuerhinterziehung wirksam bekämpft werden kann, steht das Institut der strafbefreienden Selbstanzeige in der öffentlichen Kritik. mehr

Mitte April 2011 werden in den Finanzämtern in Baden-Württemberg neue EDV-Verfahren eingeführt. mehr

Das Gesetz zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von Kreditinstituten, zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute und zur Verlängerung der Verjährungsfrist der aktienrechtlichen Organhaftung (Restrukturierungsgesetz) ist im BGBl. Nr. 63 vom 14. Dezember 2010, Seite 1900 ff. verkündet worden. mehr

Ein Unternehmen in der Rechtsform einer GmbH, d.h. einer Kapitalgesellschaft, unterliegt mit seinem Gewinn als juristische Person der Besteuerung. Bei der Gewinnermittlung sind neben handelsrechtlichen Bestimmungen die Vorschriften des Körperschaftsteuerrechts sowie einzelne Bestimmungen des Einkommensteuerrechts zu beachten.
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Die EU-Kommission prüft, ob die Unternehmen dazu verpflichtet werden sollten, in ihren Jahresabschlüssen alle nichtfinanziellen Engagements etwa für den Umweltschutz oder soziale Belange offen zu legen. Dies soll ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum fördern.
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Der Rat für Nachhaltige Entwicklung hat angekündigt, einen Deutschen Nachhaltigkeitskodex zu entwickeln. Dieser Nachhaltigkeitskodex soll in Anlehnung an den Mechanismus des § 161 AktG ausgestaltet werden und für börsennotierte Unternehmen bzw. Unternehmen an den Finanzmärkten verbindlich Anwendung finden. mehr

Das Grünbuch der EU-Kommission enthält umfassende Fragen zur Rolle der gesetzlichen Abschlussprüfung sowie zu deren Durchführung. Es schließt an Konsultationen aus 2009 bzw. an die  Empfehlungen der Kommission von 2008 zur Aufsicht über Abschlussprüfer an. mehr

Die Konsultation eröffnet die Diskussion über zusätzliche Angaben im Jahresabschluss multinationaler Unternehmen über deren Geschäfte in Drittländern. Bislang ist unklar, ob diese Angaben nur für börsennotierte Unternehmen, große Unternehmen oder bestimmte Branchen gelten sollen.   mehr

Die Europäische Kommission hat am 27. Oktober ihr Arbeitsprogramm für 2011 vorgestellt. Es skizziert strategisch wichtige Vorhaben u. a. auf den Feldern Finanzmarktregulierung, Haushalts-, Nachbarschafts- und Handelspolitik, welche die Kommission im Jahr 2011 beschließen möchte. mehr

Lesen Sie hier mehr über die  Steueränderungen zum Jahreswechsel bei der Abgabenordnung mehr

Etwas mehr als 400 Tage ist die Koalition aus CDU/CSU und FDP jetzt an der Regierung. Was hat die Koalition versprochen – was hat sie bislang erreicht? Lesen Sie hier mehr darüber mehr

Am 4. November 2010 hat der Arbeitskreis Steuerschätzung seine kleine Schätzung vorgelegt. Zum ersten Mal hat er nicht nur für ein, sondern für zwei Jahre im Voraus geschätzt. Bisher war die langfristigere Schätzung (vier Jahre im Voraus) einzig der Mai-Schätzung vorbehalten. Vor dem Hintergrund einer stärker vorausschauenden Haushaltskontrolle durch die EU-Kommission wird in Deutschland jetzt auch bei der kleinen Schätzung weiter in die Zukunft geblickt mehr

Die EU-Kommission hat eine Konsultation zur länderspezifischen Berichterstattung von multinationalen Unternehmen gestartet. Zusätzliche Angaben im Jahresabschluss über Geschäfte in Drittländern sollen aus Sicht der EU-Kommission Konzernunternehmen vornehmen. Offen ist noch, ob dies nur für börsennotierte Unternehmen, große Unternehmen oder bestimmte Branchen gelten soll. mehr

Mit dem Kernbrennstoffsteuergesetz soll ab dem 1. Januar 2011 der Verbrauch von Kernbrennstoff (Uran und Plutonium), der zur gewerblichen Erzeugung von elektrischem Strom verwendet wird, besteuert werden. mehr

Die Bundesregierung plant als Teil des Sparpaketes die Einführung einer Luftverkehrsteuer zum 1. Januar 2011. Sie soll – abhängig von der Länge der Flugstrecke – entweder 13 Euro oder 26 Euro betragen und an den Abflug von einem deutschen Flughafen anknüpfen. mehr

Seit dem 1. Juli 2010 gelten für die Zusammenfassende Meldung (ZM) neue Fristen. Die nunmehr zu verwendenden Vordrucke der ZM sind auf der Internetseite des Bundeszentralamtes für Steuern (BZSt) abrufbar. mehr

Am 3. Juni 2010 hat die Europäische Kommission Deutschland vor dem EuGH verklagt wegen vorgeblich diskriminierender Bestimmungen seines Einkommen- und seines Körperschaftsteuerrechts. Gegenstand des Vorwurfs ist die unterschiedliche Besteuerung von Zins- und Dividendenzahlungen an deutsche Pensionsfonds- bzw. –kassen einerseits und an ausländische Pensionseinrichtungen andererseits. mehr

Das Kabinett der Bundesregierung hat in seiner Klausurtagung am 6. und 7. Juni 2010 auf Schloss Meseberg die Leitlinien für die Haushaltskonsolidierung bis zum Jahr 2014 verabschiedet. mehr

Die EU-Kommission stützt das geplante Rettungspaket für Griechenland auf Art. 136 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, ehemals EG-Vertrag). mehr

Die FDP will das materielle Steuerrecht einfacher und transparenter machen – durch einfachere Regeln, mehr Typisierungen und Pauschalierungen. mehr

Auf ihrem Parteitag am 25. April hat sich die FDP auf einen 5-Stufentarif bei der Einkommensteuer zum 1. Januar 2012 festgelegt. Der Stufentarif soll den jetzigen Knick im Einkommensteuertarif beseitigen. mehr

Im Mai jeden Jahres werden die Steuereinnahmen für die kommenden fünf Jahre geschätzt. Die Steuerschätzung hat in diesem Jahr eine besondere Bedeutung: Von ihr hängen insbesondere die nächsten steuerlichen Reformschritte ab. mehr

Am 5. März 2010 hat der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung das "Gesetz zur Umsetzung steuerrechtlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften" verabschiedet. mehr

Bei dem abgefragten "Aktivitätscode" handelt es sich um die statistische Klassifizierung des Wirtschaftszweigs, dem der Antragsteller angehört. mehr

Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz hat ab dem 1. Januar 2010 für Beherbergungs-leistungen den ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 % (bisher 19 %) eingeführt. Um die daraus resultierenden Steuerausfälle möglichst gering zu halten, hat der Gesetzgeber die Steuersatzsenkung auf „unmittelbar der Vermietung dienende Leistungen” beschränkt. mehr

Das Bundeskabinett hat am 16. Dezember 2009 den Entwurf eines ”Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften” beschlossen, mit dem die erforderlichen Anpassungen des deutschen Steuerrechts an europarechtliche Vorgaben vorgenommen werden sollen. mehr

Nach dem Ankauf gestohlener Bankdaten aus Liechtenstein durch den deutschen Finanzminister und der Aufdeckung verschiedener Steuerstraftaten im Jahr 2008/2009 steht der Ankauf gestohlener Bankdaten durch den Fiskus wieder im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. mehr

Weite Teile der Daseinsvorsorge gehören in private Hände. Geregelt ist dies in den Gemeindeordnungen: Danach sollen sich Kommunen nur dann erwerbswirtschaftlich betätigen, wenn der beabsichtigte Zweck nicht ebenso gut und wirtschaftlich durch ein privates Unternehmen erfüllt werden kann. In Zeiten leerer Kassen legen die Kommunen diese Vorschriften aber großzügig zu ihren Gunsten aus... mehr

Die Verordnung (EG) Nr. 1293/2009 der EU-Kommission enthält die Änderungen an IAS 32 „Finanzinstrumente: Darstellung”. mehr

Die Neuregelung gilt für Wirtschaftsjahre, die nach dem 31. Dezember 2010 beginnen. mehr

Bereits ab 1. Januar 2010 sind auch "innergemeinschaftliche Leistungen" in der Zusammenfassenden Meldung zu melden. Ab 1. Juli 2010 ändern sich darüber hinaus die Abgabezeitpunkte. mehr

Hier finden Sie Informationen zur Ermäßigungen und Erstattungen bei der Energie- und Stromsteuer für das Verbrauchsjahr 2008 mehr

Vor allem die Konjunkturpakete I und II sowie das Wachstumsbeschleunigungsgesetz und das Bürgerentlastungsgesetz führen 2010 zu Änderungen im Steuerrecht. Im Folgenden die einzelnen rechtlichen Änderungen. mehr

Hier finden Sie die Abgabe- und Zahlungstermine für die unterschiedlichen Steuerarten. mehr

Das Bundeskabinett hat die Umsetzung des steuerlichen Sofortprogramms beschlossen. Insgesamt betragen die Entlastungen über acht Milliarden Euro. mehr

Der Achte Senat des Bundesfinanzhofs hat mit Urteil vom 24. Juni 2009, Az. VIII R 80/06, eine Grundsatzentscheidung zum Datenzugriff der Finanzverwaltung getroffen und bestimmt, dass das Finanzamt keinen Zugriff auf Daten von gesetzlich nicht vorgeschriebenen elektronischen Aufzeichnungen verlangen kann. mehr

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat in einem Brief an die Finanzminister der Länder darum gebeten, dass die Finanzämter in Krisenzeiten kulanter gegenüber Unternehmern und Selbstständigen sein sollen. mehr

Bewirtungskosten werden bei formalen Mängeln der Belege häufig nicht anerkannt. Wichtig: Neuerdings sind auch die Rechnungspflichtangaben für den Betriebsausgabenabzug erforderlich. mehr

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