. .
Illustration

INNOVATION UND UMWELT

Erfinderberatung/Rechtsberatung

Rechtsberatung

Patentanwälte aus Ulm führen ehrenamtlich eine Erstberatung zu Fragen der gewerblichen Schutzrechte (Patent, Gebrauchsmuster, Eingetragenes Design und Marke) für freie Erfinder, Arbeitnehmererfinder, Privatpersonen, Existenzgründer und Studenten durch.

Diese vertrauliche Beratung durch Patentanwälte findet jeden ersten Donnerstag im Monat statt.

Anmeldung: Christina Kauffmann, Tel.: 0731/ 173-138, kauffmann@ulm.ihk.de

Erfinderberatung durch Innovationsberater der IHK Ulm

Natürlich können Sie sich auch neutral, umfassend und kostenlos über das gewerbliche Schutzrecht bei unserem Innovationsberater, Nikolaus Hertle, informieren. Dazu senden Sie bitte eine E-Mail mit Ihrer Idee beziehungsweise Aufzeichnungen, Fotos oder Skizzen an Christina Kauffmann, Tel.: 0731 / 173-138, kauffmann@ulm.ihk.de. Wir werden uns umgehend bei Ihnen melden.

Selbst recherchieren (vorab der Beratung)

Ganz gleich, ob Sie selbst eine Anmeldung planen, technische Lösungen für bestimmte Aufgabenstellungen suchen, Informationen über das Patentportfolio eines Unternehmens benötigen, die Verletzung von Schutzrechten Dritter vermeiden wollen oder andere Fragestellungen haben, helfen Ihnen geeignete Recherchestrategien bei Ihren Entscheidungen.

Patentinformation können Sie in den Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes (siehe rechtes Servicefeld) kostenfrei recherchieren. Bitte bedenken Sie, dass weltweit generell nur veröffentlichte Patente und Gebrauchsmuster recherchierbar sind! Entscheidend für Ihren Rechercheerfolg sind die Wahl geeigneter Datenbanken und Suchstrategien.

Patente

Das Patent schützt neue technische Erfindungen. Es verleiht seinem Inhaber das räumlich und zeitlich befristete Privileg, allein über die Erfindung zu verfügen. Der Patentinhaber erhält damit ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung. Eine nicht autorisierte gewerbliche Nutzung des Patents kann er verbieten. Das Patent ermöglicht es, wirtschaftlichen Nutzen aus der Erfindung zu ziehen.

Im Gegenzug erwachsen dem Patentinhaber auch gesetzliche Verpflichtungen. Mit der Patentanmeldung stimmt er zu, dass seine Erfindung veröffentlicht wird. Ein Patent kann damit anderen Erfindern als Maßstab und Basis für Weiterentwicklungen auf dem betreffenden Gebiet der Technik dienen.

Gebrauchsmuster

Technische Erfindungen können Sie schnell und preiswert als Gebrauchsmuster schützen lassen. Als Gebrauchsmuster anmelden kann man auch chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel. Ausgenommen sind Verfahren, zum Beispiel Herstellungs- und Arbeitsverfahren oder Messvorgänge. Während eine Patentanmeldung oft einige Jahre dauert, kann das Gebrauchsmuster bereits wenige Wochen nach der Anmeldung eingetragen werden. So kann man mit einer Gebrauchsmusteranmeldung schnell ein vollwertiges, durchsetzbares Schutzrecht bekommen.

Marken

Marken kennzeichnen Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Sie können für die Qualität eines Unternehmens stehen und zählen ebenso wie Patente zu dessen geistigem Eigentum. Starke Marken stellen einen Vermögenswert dar.

Jeder kann eine Marke anmelden. Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, ja sogar Farben und akustische Signale können als Marke geschützt werden. Lassen Sie sich ein unverwechselbares und einzigartiges Zeichen einfallen! Sonst laufen Sie Gefahr, dass Ihre Anmeldung zurückgewiesen wird.

DOKUMENT-NR. 20221

  • MEHR ZU DIESEM THEMA

  • ANSPRECHPARTNER

  • Telefon: 0731 173-181
  • Fax: 0731 173-5181
  • IHK-JAHRESTHEMA 2014

  • IHK-NETZWERK